Was kann passieren, wenn mein Unternehmen nicht EPR-konform handelt?

As part of extended producer responsibility (EPR), companies that place packaging or certain products on the market must fulfil many obligations. In concrete terms, this means that they are responsible to the legislator for the products or packaging placed on the market and must themselves ensure that they fulfil all applicable obligations by the law. This can be, for example:

• die Bestimmung eines gesetzlichen Bevollmächtigten sein,
• Kennzeichnungsvorschriften,
• die Beteiligung an Rücknahmesystemen, um das Recycling der Wertstoffe und abfallwirtschaftliche Infrastrukturen zu finanzieren,
• die Erfüllung von Recyclingstandards oder auch
• Mindestquoten für den Einsatz von Rezyklaten (recycelten Rohstoffen) in Verpackungen sein.

Werden alle Verpflichtungen korrekt erfüllt, spricht man davon „EPR-konform“ zu agieren.

Viele Länder, viele Vorschriften – und noch dazu für viele Branchen und Produkte!

Je nach Land, in dem das Unternehmen aktiv ist, können diese Verpflichtungen anders geregelt sein. Es ist also ratsam, sich entweder selbst intensiv mit länderspezifischen Regelungen auseinanderzusetzen oder Experten für kreislaufwirtschaftliche Beratungen zu beauftragen, die mit der Materie vertraut sind und die Vorschriften und etwaige Entwicklungen regelmäßig beobachten.

Neben Verpackungen existieren in der Regel auch für viele weitere Produkte oder Materialien Herstellerverpflichtungen, wobei sich diese Kategorien von Land zu Land unterscheiden können. Hier eine beispielhafte Aufzählung zur besseren Veranschaulichung:

1. Elektronik und Elektrogeräte (Computer, Mobiltelefone, Haushaltsgeräte, Unterhaltungselektronik und andere elektronische Produkte)
2. Verpackungen (Verpackungsmaterialien wie Kunststoff, Glas, Metall, Papier und Karton)
3. Batterien und Akkus
4. Fahrzeuge und Transport
5. Chemische Industrie
6. Medizinische Produkte und Pharmazie
7. Bau- und Baustoffindustrie (Produkte wie Farben, Lacke, Dämmstoffe und andere Baumaterialien)
8. Verarbeitende Industrie (Produkte, die am Ende ihrer Lebensdauer umweltschädlich sein könnten, wenn sie nicht ordnungsgemäß entsorgt werden)

Warum ist es für Unternehmen wichtig, EPR-konform zu agieren?

Failure to fulfil the legal requirements can result in severe sanctions. In Deutschland sind das beispielsweise Geldstrafen zw. 10.000,- und 200.000,- Euro oder sogar ein vollständiges Vertriebsverbot auf dem deutschen Markt und eine Eintragung im Gewerberegister. Unternehmen haben aber nicht nur einen wirtschaftlichen Schaden, sondern müssen auch Image- und Reputationsverluste in Kauf nehmen.

Außerdem können Unternehmen, die nicht allen gesetzlichen Verpflichtungen rechtskonform nachkommen, ihre Preise anders kalkulieren, da sie die Kosten für EPR nicht einpreisen. Das führt zu einem unfairen Wettbewerbsvorteil (günstigere Preise) am Markt gegenüber Mitbewerbern und Konkurrenten und kann auch zivilrechtlich verfolgt werden (Stichwort „unlauterer Wettbewerb nach UWG“). Mögliche zivilrechtliche Sanktionen sind eine Abmahnung, danach die einstweilige Verfügung und am Ende die Klage vor dem zuständigen Gericht.

Image- und Reputationsverluste

Gerade heutzutage sind Wörter wie „Greenwashing“, „Transparenz“, „Klimawandel“ in aller Munde. Große Unternehmen veröffentlichen Nachhaltigkeitsziele und ihre Nachhaltigkeitsagenda und zeigen, wie zukunftsorientiert und klimafreundlich sie unterwegs sind. Doch auch die Verantwortung über Produkte und ihre Verpackungen gehört zu umweltpolitischen Verpflichtungen. Wird das Unternehmern dieser Verantwortung nicht gerecht, spricht sich das herum und kann mitunter auch zu Nachteilen im Wettbewerb führen, weil sich Kundinnen und Kunden getäuscht fühlen. Der gute Ruf und das Vertrauen in das Unternehmen ist verloren und muss erst wiederhergestellt werden.

In Österreich hat der Verein für Konsumenteninformation (VKI) bereits einige erfolgreiche Klagen wegen Verstößen gegen die „Green Claim Directive“ der Europäischen Union bei den zuständigen Landesgerichten eingebracht. Darunter ein Brauereiunternehmen, eine Vereinigung von Milchbäuerinnen, Milchbauern und Molkereien sowie eine Fluglinie. Die Urteile sind rechtskräftig.

Finanzielle Auswirkungen für das Unternehmen (Strafen, Bußgelder)

Hier ein paar ausgewählte Beispiele für den Verstoß gegen Vorschriften lt. VerpackG, ElektroG und BattG in Deutschland und die Maximalhöhe der möglichen Bußgelder:

Ignorantia legis non excusat – Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!

What can I do as a company to be EPR-compliant? The very first task must be to obtain comprehensive and detailed information about all obligations in all markets in which my company operates, get to know more about your obligations by starting our Quick Check and opening a free Circular Pro account. As soon as there is clarity about the necessary obligations, I as a company can gradually start to fulfil these obligations. This is sometimes a huge challenge for most.

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In unserem Blog-Bereich finden Sie viele nützliche Artikel zu Themenbereichen rund um Verpackungen, die Ihnen eine erste Orientierung über etwaige Verpflichtungen und Vorschriften geben können. Umweltpolitische Entwicklungen schreiten rasant voran, die Vorschriften und Verpflichtungen werden immer strenger und sind, wie eingangs erwähnt, nicht einheitlich geregelt. Da Unternehmen selten über ausreichend Expertise und eigene Ressourcen verfügen, diese Entwicklungen frühzeitig zu erkennen und durch Maßnahmen oder Optimierungen entgegenzusteuern, ist es ratsam, Kontakt zu Expertenteams aufzunehmen, um rechtssicher und EPR-konform zu agieren.